Haftung der Betreiber von Internetcafes
Peter Heyers • Medienrecht
Immer wieder sehen sich die Betreiber öffentlicher Internetzugänge mit der Problematik ihrer Haftung für Rechtsverletzungen durch ihre Kunden konfrontiert.
Was etwa (...)
Nachrichten
LG Münster zur Haftung in Internetforen
Peter Heyers • Medienrecht
In einem Urteil vom 17.01.2008, Aktenzeichen 8 O 407/07 hatte sich das Landgericht Münster mit der Frage der Haftung für Foren-Einträge im Internet zu beschäftigen. (...)
Jugendmedienstaatsvertrag glücklicherweise gescheitert
Peter Heyers • Medienrecht
Erstaunlicherweise ist der Staatsvertrag an den politischen Entscheidungsfindung gescheitert, denn die gesamte Netzgemeinde konnte die Parlamentarier nicht davon (...)
BGH zur Zulässigkeit von Werbeanrufen
Peter Heyers • Medienrecht
Die strengen Anforderungen, die das deutsche Recht an die Zulässigkeit von Werbeanrufen bei Verbrauchern stellt, sind mit dem Recht der Europäischen Union vereinbar. Das (...)
Panikmache um „Facebook-Abmahnungen“
Peter Heyers • Medienrecht
Seit gestern geistert die Nachricht einer Kanzlei durch das Internet, die bisher durch im großen Umfang ausgesprochene eigene Abmahnungen bekannt wurde.
Vielleicht ist (...)