LG Münster zur Haftung in Internetforen
Peter Heyers • Medienrecht
In einem Urteil vom 17.01.2008, Aktenzeichen 8 O 407/07 hatte sich das Landgericht Münster mit der Frage der Haftung für Foren-Einträge im Internet zu beschäftigen. (...)
Nachrichten
Jugendmedienstaatsvertrag glücklicherweise gescheitert
Peter Heyers • Medienrecht
Erstaunlicherweise ist der Staatsvertrag an den politischen Entscheidungsfindung gescheitert, denn die gesamte Netzgemeinde konnte die Parlamentarier nicht davon (...)
BGH zur Zulässigkeit von Werbeanrufen
Peter Heyers • Medienrecht
Die strengen Anforderungen, die das deutsche Recht an die Zulässigkeit von Werbeanrufen bei Verbrauchern stellt, sind mit dem Recht der Europäischen Union vereinbar. Das (...)
Panikmache um „Facebook-Abmahnungen“
Peter Heyers • Medienrecht
Seit gestern geistert die Nachricht einer Kanzlei durch das Internet, die bisher durch im großen Umfang ausgesprochene eigene Abmahnungen bekannt wurde.
Vielleicht ist (...)
Branchenverzeichnis - keine Kostenpflicht wenn Entgeltklausel überraschend
Peter Heyers • Medienrecht
Der Bundesgerichtshof hat gestern eine Entscheidung zu der Frage getroffen, ob eine Entgeltklausel in einem Antragsformular für einen Grundeintrag in ein (...)