Nachrichten

Batteriegesetz regelt abfallwirtschaftliche Produktverantwortung

Peter Heyers • IT-Recht

Seit dem 1. 12.2009 gilt das Batteriegesetz (BattG) für Batterien und Akkumulatoren und ersetzt die Batterieordnung von 1998.

Wie bereits in der Vergangenheit sind die (...)

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IT-Recht EDV-Recht

Peter Heyers • IT-Recht

Zum IT-Recht (Informationstechnologierecht) gehört neben dem Internetrecht der Bereich des klassischen EDV-Rechtes.

 

 

  • Kauf von EDV-Systemen
  • Miete von EDV-Systemen
  • Verkau (...)

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Mediendienstestaatsvertrag (Fassung vom 01.07.2002)

Peter Heyers • IT-Recht

vom 20. Januar bis 7. Februar 1997 zuletzt geändert durch den Sechsten Staatsvertrag zur Änderung des Rundfunkstaatsvertrages, des Rundfunkfinanzierungsvertrages und des (...)

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E-Mails gezielt Filtern ist strafbar

Peter Heyers • IT-Recht

Dies entschied das Oberlandesgericht Karlsruhe in seinem Beschluss vom 10. Januar 2005 mit dem Aktenzeichen 1 Ws 152/04. Dieser Entscheidung lag ein Rechtsstreit zwischen (...)

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Computerstrafrecht

Peter Heyers • IT-Recht

Durch den Einsatz von Informationstechnologie, inbesondere im E-Commerce verändern sich auch Straftaten und entwickeln neue Erscheinungsformen. Häufig halten (...)

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