Nachrichten

Elektroschrottgesetz - Altegeräteentsorgung

Peter Heyers • IT-Recht

Am 18.02.2005 hat der Bundesrat dem ElektroG mit großer Mehrheit zugestimmt. Aufgrund dieses Gesetzes werden Hersteller von Elektrogeräten ab März 2006 verpflichtet sein, (...)

weiterlesen

Batteriegesetz regelt abfallwirtschaftliche Produktverantwortung

Peter Heyers • IT-Recht

Seit dem 1. 12.2009 gilt das Batteriegesetz (BattG) für Batterien und Akkumulatoren und ersetzt die Batterieordnung von 1998.

Wie bereits in der Vergangenheit sind die (...)

weiterlesen

IT-Recht EDV-Recht

Peter Heyers • IT-Recht

Zum IT-Recht (Informationstechnologierecht) gehört neben dem Internetrecht der Bereich des klassischen EDV-Rechtes.

 

 

  • Kauf von EDV-Systemen
  • Miete von EDV-Systemen
  • Verkau (...)

weiterlesen

Mediendienstestaatsvertrag (Fassung vom 01.07.2002)

Peter Heyers • IT-Recht

vom 20. Januar bis 7. Februar 1997 zuletzt geändert durch den Sechsten Staatsvertrag zur Änderung des Rundfunkstaatsvertrages, des Rundfunkfinanzierungsvertrages und des (...)

weiterlesen

E-Mails gezielt Filtern ist strafbar

Peter Heyers • IT-Recht

Dies entschied das Oberlandesgericht Karlsruhe in seinem Beschluss vom 10. Januar 2005 mit dem Aktenzeichen 1 Ws 152/04. Dieser Entscheidung lag ein Rechtsstreit zwischen (...)

weiterlesen