Nachrichten

E-Mails gezielt Filtern ist strafbar

Peter Heyers • IT-Recht

Dies entschied das Oberlandesgericht Karlsruhe in seinem Beschluss vom 10. Januar 2005 mit dem Aktenzeichen 1 Ws 152/04. Dieser Entscheidung lag ein Rechtsstreit zwischen (...)

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Computerstrafrecht

Peter Heyers • IT-Recht

Durch den Einsatz von Informationstechnologie, inbesondere im E-Commerce verändern sich auch Straftaten und entwickeln neue Erscheinungsformen. Häufig halten (...)

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OLG Oldenburg (Urteil vom 03.04.2006; Az.: 13 U 71/05)

Peter Heyers • IT-Recht

Eine Frau, die bei ebay ein Laufband ersteigerte konnte sich gegen eine negative Bewertung durchsetzen. Das Oberlandesgericht Oldenburg (Urteil vom 03.04.2006; Az.: 13 U (...)

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ebay-AGBs sollen nicht zwischen den ebay-Parteien gelten?

Peter Heyers • IT-Recht

Entgegen der Auffassung des LG Osnabrück Az: 12 S 573/04 sind ebay - AGB auch zwischen den Parteien anzuwenden.

Der bei ebay anbietende Verkäufer (erstinstanzlicher (...)

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Gewährleistungsaussschluss Privater bei ebay?

Peter Heyers • IT-Recht

Das LG Osnabrück hat im aufgeführten Fall einen Gewährleistungsausschluss angenommen. Dies ist jedoch in jedem Fall erneut zu prüfen. So hat z. B. das OLG Hamm anders bei (...)

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