E-Mails gezielt Filtern ist strafbar
Peter Heyers • IT-Recht
Dies entschied das Oberlandesgericht Karlsruhe in seinem Beschluss vom 10. Januar 2005 mit dem Aktenzeichen 1 Ws 152/04. Dieser Entscheidung lag ein Rechtsstreit zwischen (...)
Nachrichten
Computerstrafrecht
Peter Heyers • IT-Recht
Durch den Einsatz von Informationstechnologie, inbesondere im E-Commerce verändern sich auch Straftaten und entwickeln neue Erscheinungsformen. Häufig halten (...)
OLG Oldenburg (Urteil vom 03.04.2006; Az.: 13 U 71/05)
Peter Heyers • IT-Recht
Eine Frau, die bei ebay ein Laufband ersteigerte konnte sich gegen eine negative Bewertung durchsetzen. Das Oberlandesgericht Oldenburg (Urteil vom 03.04.2006; Az.: 13 U (...)
ebay-AGBs sollen nicht zwischen den ebay-Parteien gelten?
Peter Heyers • IT-Recht
Entgegen der Auffassung des LG Osnabrück Az: 12 S 573/04 sind ebay - AGB auch zwischen den Parteien anzuwenden.
Der bei ebay anbietende Verkäufer (erstinstanzlicher (...)
Gewährleistungsaussschluss Privater bei ebay?
Peter Heyers • IT-Recht
Das LG Osnabrück hat im aufgeführten Fall einen Gewährleistungsausschluss angenommen. Dies ist jedoch in jedem Fall erneut zu prüfen. So hat z. B. das OLG Hamm anders bei (...)