Nachrichten

Geschmack von Lebensmitteln nicht urheberrechtlich geschützt

Peter Heyers • Aktuelle Nachrichten Compliance Urheberrecht Wirtschaftsrecht Wettbewerbsrecht

Da der Geschmack nicht die präzise und objektive Identifizierung eines Lebensmittels ermöglicht, ist er auch nicht als „Werk“ einzustufen, was der Europäische (...)

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OLG Oldenburg: Kommerzielle Werbung mit Kinderfotos im Internet

Dr. Claudia Richter • Compliance IT-Recht Medienrecht Urheberrecht Wettbewerbsrecht Aktuelle Nachrichten

Werden für kommerzielle Zwecke Kinderfotos im Internet veröffentlicht, müssen aufgrund der erheblichen Bedeutung (§ 1687 Abs. 1 S. 2 BGB) für das Persönlichkeitsrecht des (...)

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EuGH könnte WLAN-Betreiber von Störer-Haftung freistellen

Peter Heyers • Aktuelle Nachrichten Urheberrecht

Der Generalanwalt hat die deutsche Störer-Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes zu offenen WLAN-Netzen eine Absage erteilt. Unternehmen, Cafes, Ferienwohnungsbetreiber (...)

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Berufsfotograf erhält 9.491,90 Euro Schadensersatz von Bauunternehmen

Dr. Claudia Richter • Urheberrecht

konnte nicht vorgelegt werden. Diese Regel ist jedoch im Urheberrecht zwingend. Gutgläubigkeit, Schlampigkeit oder auch Vorsatz duldet Fotorecht, bzw. Urheberrecht nicht. (...)

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H-Kennzeichen kann Beschaffenheitsvereinbarung sein

Peter Heyers • Oldtimerrecht

Wenn sich ein Oldtimer bei der Übergabe nicht in einem H-Kennzeichen gemäßen Zustand befindet, kann der Käufer des Oldtimers vom Kaufvertrag zurücktreten. Voraussetzung (...)

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