Strafverteidigung bei Urheberrechtsverletzungen

Peter Heyers • • IT-Recht Medienrecht Urheberrecht

Tauschbörsen wie KaZaA, KaZaA Lite, emule, Overnet und bitTorrent stellen populäre pear to pear ( P2P) Anwendungen dar, die häufig durch das Filesharing-System zu Urheberrechtsverletzungen nach § 108 Abs. UrhG führen, die strafbar sind. Dies umfaßt auch die öffentliche Widergabe usprünglich legal zu privaten Zwecken erstellte Kopien.

Die Musikindustrie ermittelt durch eigene Dienstleister über die IP-Adresse die Nutzer dieser Dienste, stellt Strafanträge und veranlasst somit großflächig Strafverfahren, wobei mit Hausdurchsuchungen die endgültigen Beweismittel sichergestellt werden. Insbesondere bei Wohngemeinschaften und Familien ist jedoch nicht immer klar feststellbar, wer und ob überhaupt diese Dienste genutzt wurden. Daher ist bei jeder Durchsuchung keine Äußerung zu tätigen, da die Polizei bei den Durchsuchungen nicht immer hinreichend deutlich macht, dass ein grundsätzliches Aussageverweigerungsrecht als Beschuldigter besteht. Auch auf Zeugnisverweigerungsrechte bei Familienverhältnissen und Verlöbnissen wird nicht immer hingewiesen.

Sollte Ihnen eine solche Tat vorgeworfen werden, erheben Sie Widerspruch gegen die Durchsuchung und gestatten Sie nicht die Durchsuchung, was schriftlich in der Niederschrift über die Durchsuchung, Sicherstellung und Beschlagnahme festzuhalten ist. Im übrigen gewähren Sie bei einem Ihnen vorzulegenden Durchsuchungsbeschluss Zugang zur Wohnung und wenden sich anschließend unverzüglich an einen mit diesem Rechtsgebiete betrauten Rechtsanwalt.

Die Staatsanwaltschaften stellen diese Verfahren häufig gegen Zahlung einer geringen Geldbuße ein, wobei jedoch im Regelfall nicht mitgeteilt wird, dass die Urheberrechtsinhaber - vertreten durch Rechtsanwälte anschließend umfangreiche Schadensersatzansprüche ( häufig bis zu 3.500 Euro ) geltend machen. Aus diesem Grund ist bereits eine anwaltliche Vertretung im Ermittlungsverfahren angezeigt, da Angaben in diesem frühen Stadium erhebliche rechtliche Folgen nach sich ziehen können.

Sie haben das Recht einen Rechtsanwalt Ihres Vertrauens in jedem Verfahrensstadium einzuschalten und ansonsten zu den Ihnen vorgehaltenen Vorwürfen zu schweigen.

 

Peter Heyers ( Rechtsanwalt ) Januar 2006