Fotoklau ? Texte einfach kopieren ?

Peter Heyers • • Urheberrecht

Wer Bilder und Texte im Internet klaut; muss Schadensersatz leisten oder z.B. 50 Euro je Monat je Text!

Vielen Besitzern von Internetseiten oder Anbietern innerhalb von Internetauktionen ist nicht bekannt, dass die meisten selbst verfasste Texte, Bilder und Graphiken urheberrechtlich geschützt sind. Diese Unkenntnis führt häufig dazu, dass Texte einfach von anderen Seiten kopiert werden, Bilder einfach heruntergeladen werden und auf die eigene Internetseite gestellt werden. Dieses unerlaubte Kopieren ist rechtswidrig, denn nur wenn etwas öffentliche präsentiert wird, heißt das noch lange nicht, dass dies jeder kopieren darf. Jeder Urheber hat dann einen Unterlassungsanspruch gegenüber dem Rechtsverletzer. Im Regelfall hat er daneben auch noch einen Schadensersatzanspruch. Dieser bemisst sich daran, welche vertragliche Vereinbarung getroffen worden wäre, wenn vor dem Kopieren eine Nutzungs-vereinbarung getroffen worden wäre. Dies ist bei jedem Einzelfall neu zu entscheiden, wobei die Gerichte häufig schätzen müssen oder Sachverständigengutachten einholen. Bei besonders krassen Fällen ist auch schon eine besondere Form des Schadensersatzes dem Verletzten zugesprochen worden. So ist einem Rechtsanwalt, dessen Fachtexte von einem anderen Rechtsanwalt kopiert wurden, für jeden Monat, den der Rechtsverletzer den Text auf seiner Kanzleihomepage stehen hatte ein Schmerzensgeld von 50,00 Euro je Monat zugesprochen worden. Diese Entscheidung zeigt die zunehmende Wichtigkeit eines legal content security, denn Unternehmen investieren in hochwertige Texte, um z. B. über Suchmaschinen gefunden zu werden. Verwendet jetzt ein Wettbewerber oder anderer diese Texte, wird auch diese Internetseite durch die Suchmaschine gefunden und die Investition ist verloren. Das zeigt, dass eine regelmäßige Recherche nach eigenen Texte im Internet sinnvoll ist. Da das Unternehmen neben einem Anspruch auf Schadensersatz und ggf. Schmerzensgeld einen Unterlassungsanspruch hat, ist es sinnvoll die eigenen Texte zu schützen. Darüber hinaus hat der Rechtsverletzer immer auch die Anwaltskosten zu erstatten.

Im Regelfall wird der Rechtsverletzer dann zur Abgabe einer vertragstrafenbewehrten Unterlassungserklärung im Rahmen einer Abmahnung aufgefordert. Stellt der Rechtsverletzer die Rechtsverletzung nicht ein, unterzeichnet die Unterlassungserklärung und zahlt den Schaden nicht, wird der Rechtsverletzer gerichtlich durch eine einstweilige Verfügung dazu gezwungen.

Auf eine solche Abmahnung sollte auf jeden Fall reagiert werden, denn Urheberrechtsverletzungen sind auch Straftaten, die nicht auf die leichte Schulter genommen werden sollten.

 

Peter Heyers Rechtsanwalt