Stellen Sie sich folgende Geschichte vor:

Peter Heyers • • Mediation

Zwei Schwestern streiten heftig um eine Orange. Beide sind entzürnt und wollen sie an sich reißen. Dann lösen sie das Problem, in dem sie die Orange in der Mitte teilen. Beide verlassen mit jeweils einer Orangenhälfte den Schauplatz des Streits...

Ein alltägliches Problem?

- Tatsächlich!

Nicht aber, wenn man auf die Interessen der Schwestern an der Orange schaut.

Die eine wollte das Obst essen. So hat sie die Orange geschält und die Schale weggeworfen. Die andere wollte mit der Orangenschale backen. Deshalb hat sie die Schale abgetrennt und das Fruchtfleisch weggeworfen.

Hätten dies die Schwestern vorher gewusst, hätten beide die Orange zu 100 Prozent verwerten und damit jeder einen einhundertprozentigen statt einen lediglich fünfzigprozentigen Erfolg für sich verbuchen können...

Der Begriff „Mediation“ stammt ursprünglich aus dem Lateinischen und bedeutet „Vermittlung“.

 

Er leitet sich aus den Worten „medius“ und „medium“ ab, was in der Übersetzung „mittlerer“ bzw. „Mitte“ bedeutet. Vorherrschend ist der Begriff „mediation“ (engl.) im anglo –amerikanischen Sprachraum und ist dort ein Verfahren der sog. „alternative dispute resolution“. Im deutschen Sprachgebrauch hat sich der Begriff Mediation als Adaption des englischen Begriffs „mediation“ allenthalben durchgesetzt. Er kann auch hier von to mediate abgeleitet, mit „Vermittlung“ übersetzt werden.

 

Der eigentliche Vermittler ist jetzt eingedeutscht der Mediator.

Bei der Mediation  - jedenfalls im Normalfall - handelt es sich um ein Verfahren, bei dem eine Verhandlung zwischen den Streitparteien stattfindet, die einen Dritten, den Mediator, zu ihrer Unterstützung heranziehen, der jedoch weder Entscheidungsbefugnis in der Sache besitzt, noch etwaige Zwangsmittel zur Förderung der Verhandlung zur Verfügung stehen.

Mediation ist damit Handlungsunterstützung - der Mediator kann den Beteiligten keine Entscheidung aufoktroyieren oder den Ausgang des Streits vorzeichnen.

Was sind die Charakteristika der Mediation ?

Mediation als aus dem anglo-amerikanischem Rechtsraum adaptiertes und progressives Mittel der sog. „alternative dispute resolution“ ist nicht ohne weiteres an den Vorgaben zu messen, die auf hergebrachte Streitbeilegungsmuster anzuwenden sind.

Die Mediation ist schwerlich in ein präzise bestimmendes und damit definierendes Schema zu pressen. Ähnlich wie der Umgang mit dem Internet, dessen Charakteristik nach Rechtsprechung amerikanischer Gerichte gerade darin liegen soll, eine unüberschaubare, ja quasi rechtsfreie und daher unreglementierbare Materie zu sein, verhält es sich mit der Mediation.

Eine große Bandbreite verschiedenster Ansätze sind daher denkbar.

Der Mediationsprozess kann sowohl strenge Verfahrensformen einnehmen, er kann aber auch völlig ohne Verfahrensregelung auskommen. „Mediation is all process and no structure, informal, with nonstylized nature.“

- Mediation folgt rechtsstaatlichen Grundsätzen

Die Mediation ist zum einen das Ergebnis der Tendenz des Abbaus hierarchischer Entscheidungsformen, zum anderen unterliegt der Verfahrensablauf großer Flexibilität, trotzdem kann sich auch die Mediation rechtsstaatlichen Grundsätzen, wie Fairness, rechtliches Gehör etc.. nicht entziehen.

- Mediation ist freiwillig

Grundlage jedes Mediationsverfahrens ist die Privatautonomie der beteiligten Parteien. Die Durchführung der Mediation beruht auf einemRechtsgeschäft, mithin einem Vertrag, auf einer letztwilliger Verfügung oder auf einer Satzung. Damit sind die Parteien grundsätzlich frei, ein Mediationsverfahrens zu vereinbaren. Die Parteien handeln eigenverantwortlich und eine Einigung wird, wenn sie erzielt wird, freiwillig und eigenverantwortlich getroffen. Das Verfahren führt zu Gesprächen zwischen den Streitenden darüber, wie sie miteinander kommunizieren wollen.

- Mediation unterliegt keiner zwingenden Verfahrensordnung

Besonders hervorzuheben ist das Element der Freiwilligkeit der Parteien auch im Rahmen des Mediationsablaufs. Die Parteien können sich als Ausfluss der Privatautonomie frei entscheiden, wie sie die Ausgestaltung des Verfahrens, mithin die Modalitäten des Mediationsprozesses regeln wollen.

- Mediation ist keine Rechtsprechung

Das Mediationsverfahren ersetzt kein Gerichtsverfahren, d.h., weder das ordentliche, staatliche Verfahren, noch das der Schiedsgerichtsbarkeit, wobei es aber  eine gerichtliche Konfliktlösung zunächst ausschließen kann. Im Mediationsverfahren kann damit keine materielle Rechtssprechung stattfinden. Aus der Charakterisierung als Streitbeilegungsverfahren statt als Streitentscheidungs- verfahren ergibt sich vielmehr, dass die Mediation in keiner für die Streitparteien verbindlichen Entscheidung eines Dritten enden, sondern lediglich eine Entscheidung durch die Parteien selbst bewirken soll. Daher liegt auch kein streitiges Verfahren im eigentlichen Sinne vor.

- Der Mediator ist unparteilich und neutral

Die Befugnisse des Mediators sind im Vergleich zu denen des erkennenden Gerichts stark eingeschränkt, denn er ist nur in der Lage die Verhandlungen der Parteien zu unterstützen und damit die Behandlung von Konflikten auf diejenigen Personen zu verlagern, die sie ausgelöst haben.

Dies hat in der Praxis große Vorteile:

Der Rollenkonflikt zwischen Vermittler und Entscheider, wie er nach § 279 ZPO im Gerichtsvergleich auftreten kann, ist gebannt. Denn keine Partei ist nun gezwungen, mit Informationen zurückzuhalten, die für den Ausgang des Konflikts von Bedeutung sind. Keine Partei muss daher befürchten, dies könne sich in einer später ergehen Entscheidung negativ auswirken. Eine allumfassende Informationslage lässt beide Streitparteien besser zusammenarbeiten und auch die jeweiligen Individualinteressen besser verstehen.

Darüber hinaus kann sich in vertraulichen Einzelgesprächen, sog. shuttle – diplomacy, zwischen einer Partei und dem Mediator, wenn dies verfahrensrechtlich vereinbart wurde und für zulässig erachtet wird, letztgenannter einen ebenfalls allumfassenden Überblick über den Sachverhalt verschaffen, selbst dann, wenn die Parteien untereinander nicht gewillt sind, offen zu reden.

-Die Mediation ist streng vertraulich

Am Verfahren sind nur der Mediator und die Streitparteien beteiligt. Gestattet ist es, Parteivertreter, z.B. Rechtsanwälte hinzuzuziehen. Die sog. Gerichtsöffentlichkeit, sprich jedermann, ist vom Verfahren ausgeschlossen.

Worin unterscheidet sich die Mediation vom Gerichtsverfahren ?

Beim Gerichtsverfahren steht der Streit über einen vergangenen Konflikt, bei der Mediation hingegen steht der Streit über einen Konsens zwischen den Interessen der Beteiligten im Vordergrund, mithin ihren Bedürfnissen für die Zukunft . Die juristische Denkweise des Richters im ordentlichen Gerichtsverfahren ist folglich darauf gerichtet, einen Anspruch festzustellen, mithin nur an der Vergangenheit ausgerichtet. Während das ordentliche Gericht nur über einen sehr begrenzten Ausschnitt des ihm vorgetragenen Lebenssachverhaltes verhandeln kann und auch darf, ist es Sinn und Zweck des Mediationsverfahrens, auch und gerade auf die Interessen der Parteien einzugehen, die hinter dem streitigen Punkt liegen. Man erinnere sich an das oben zitierte Orangenbeispiel. Einerseits soll damit der schwelenden Streit geregelt werden, anderseits soll für die Zukunft die Interessen der jetzigen Streitparteien koordiniert werden. Damit haben die Streitparteien autonom die Möglichkeit, vorausschauend und damit gestaltend tätig zu werden. Dies ist eine Abkehr von der kompetitiven juristischen Anspruchsmethode. Der vorgetragene Lebenssachverhalt wird nicht mehr auf die für die in Betracht kommende Rechtsnorm relevanten Sachverhalte reduziert. Vielmehr wird der gesamte Lebenssachverhalt auf Lösungsmöglichkeiten untersucht, um die Interessen der Beteiligten zu verwirklichen.

Mithin soll der Konflikt nicht nur entschieden, sondern komplett gelöst werden.

Entscheidung bedeutet im hergebrachten Gerichtsmodell auch immer das Urteil zu Gunsten der einen und damit gleichsam zu Lasten der anderen Partei.

So nicht im Mediationsverfahren...

Bei der Mediation wird der Sachverhalt unter Einbezug aller rechtlichen, ökonomischen und sozialen Aspekte behandelt. Das Ergebnis einer Mediation kann bei gleicher Sach- und Rechtslage damit von dem im Gerichtsverfahren zu erwartenden Urteil abweichen.

 

Es ist den Mediationsparteien möglich, aus Gründen, die abseits von den gegebenen Tatbestandsmerkmalen und der sich daraus ergebenden Rechtsfolge liegen, andere Vereinbarungen zu treffen, die z.B. ökonomisch sinnvoller sind, oder die als Rechtsfolge der verwirklichten Norm gar nicht vorgesehen waren. Die Parteien werden angehalten, den zu verteilenden Kuchen zu vergrößern und ihn dann neu aufzuteilen. Beide Seiten werden davon profitieren (sog. win – win Prinzip).

Im Gegensatz zu den Regelungen der ZPO und des GVG gibt es keine bereits vorgegebene Verfahrensordnung. Wie bereits erläutert ist die Mediation streng vertraulich, während der Gerichtsprozess öffentlich, d.h. grundsätzlich jedermann zugänglich ist.

Der Richter darf und muss über den Streit urteilen. Der Mediator unterstützt lediglich die Verhandlung und ist darüber hinaus nicht befugt, den Streit zu entscheiden.

Was sind die Vorteile der Mediation ?

  • Sie ist vertraulich, damit besser geeignet, Familien-, Erb,- und gesellschaftsrechtliche Streitigkeiten zu lösen
  • Sie ist schnell und damit effizient und wirtschaftlich
  • Die Parteien bleiben weiter selbstbestimmt, können sie das Verfahren, den Mediator und Zeit und Ort der Mediation selbst wählen
  • Sie können einen Mediator mit ausgewählter Fachkenntnis in Ihrem Problemfeld aussuchen, z.B., einen EDV-Spezialisten
  • Sie streben zwar an, den Streit zu lösen, wollen aber nach wie vor ein gutes Verhältnis zur Streitpartei aufrechterhalten, bei der  Mediation gibt es idealerweise keine Gewinner und Verlierer
  • Sie wollen die Möglichkeit haben, gleichzeitig zukunftsgerichtet vertragsgestaltend und damit kreativ tätig zu sein.