e-tail GmbH scheitert mit Abmahnungen

Die e-tail GmbH hatte ihren Wettbewerbern in der Vergangenheit eine Unmenge an Abmahnungen zukommen lassen. Die Anzahl der Abmahnungen war so groß, dass diese gleich von drei Anwaltskanzleien bearbeitet werden mussten.

Zwischenzeitlich hat jedoch die e-tail GmbH selbst Personal beschäftigt, das diese Aufgaben übernommen hat. Daher wurden nur noch 200,00 € als Kostenerstattung gefordert. Diese Summe liegt jedoch auch deutlich oberhalb des Üblichen.

Auch für Unternehmen, die die gewünschte Unterlassungserklärungen abgegeben haben, ist die Gefahr nicht gebannt. Sollten diese gegen die Unterlassungserklärungen selbst verstoßen, werden sie auch von e-tail zur Zahlung von hohen Vertragsstrafe aufgefordert.

 

Abgemahnt hatte die e-tail GmbH falsche Widerrufsfristen bei eBay und falsche Formulierungen zum Fristbeginn.

 

Vor dem Hintergrund, dass die bereits länger als Vielfachabmahner bekannte BUG AG tätig war und dass Personenidentität des Herrn Christian Böhme als Geschäftsführer bestand, haben die Gerichte die Rechtsmissbräuchlichkeit der Abmahnungen intensiv geprüft. Die BUG AG war bereits am 03.04.2007 wegen Rechtsmissbräuchlichkeit der Abmahnung vor der 33. Zivilkammer des Landgerichts Münchens gescheitert.

 

Zwischenzeitlich hat das Landgerichtes Paderborn (Urteil vom 03.04.2007, Az.: 7 O 20/07), der E-Tail GmbH wegen Rechtsmissbräuchlichkeit die Durchsetzung wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsansprüche versagt. So heißt es im Urteil:

 

„Die Antragstellerin gehört offensichtlich zum Kreis der Unternehmen, die sich nach Aufkommen der Rechtsprechung des Kammergerichtes Berlin und des Oberlandesgerichtes Hamburg zum Thema Textform mit Rechtsanwälten verbündet haben, um Internetseiten bei eBay etc. auf eventuelle Belehrungsdefizite zu durchsuchen und durch Abmahnungen die eigenen Einkünfte zu erhöhen.“

 

In der mündlichen Verhandlung am 23.08.2007 nahm E-Tail vor dem OLG Hamm die Berufung wegen mangelnder Erfolgsaussicht zurück.