Filesharing: AG Oldenburg Klage abgewiesen

Das AG Oldenburg hat eine Klage der Embassy of Music GmbH, vormalige Ministry of Sounds über einen Schadensersatz wegen Filesharings abgewiesen (Urteil vom 26.11.2014 Az: 1 C 1467 / 14) .

Die durch die Rechtsanwälte Kornmeier & Partner vertretene Klägerin konnte das Gericht nicht davon überzeugen, dass in dem Chartcontainer „German Top 100 Single Charts“ genau die Tonaufnahme „Get Shaky“ des Künstlers „The Ian Carey Project“ enthalten war. Das Amtsgericht in Oldenburg ist somit der Rechtsauffassung der Rechtsanwaltskanzlei HEYERS Rechtsanwälte gefolgt, die die Beklagte vertreten hat.


Dem Rechsstreit lag zugrunde, dass der beklagten Mutter im Jahr 2010 vorgeworfen wurde, die Tonaufnahme "Get Shaky" des Künstlers "The Ian Carey Project" im Internet zum Download angeboten zu haben. Die Klägerin hatte dann noch in 2013 einen Mahnbescheid beantragt, gegen den Widespruch eingelegt wurde. Die Klägerin hatte dann zum Amtsgericht München Klage eingelegt. Das Amtsgericht München hat dann der Klägerin am 17.09.2013 die Unzuständigkeit mitgeteilt. Verweisung haben die Rechtsanwälte Kornmeier & Partner dann erst über 6 Monate später, also am 24.06.2014 beantragt, was nach § 204 II Satz 1 ZPO nach Rechtsauffassung der Beklagtenvertreter zur Verjährung hätte führen müssen.

Urteil Filesharing Amtsgericht Oldenburg vom 26.11.2014, Az.: 1 C 1467/14 -nicht rechtskräftig-