Hersteller mahnen Händer ab

Alle Jahre wieder? Seit Anfang des Jahres sieht sich der Online-Handel einmal mehr einer gewaltigen Abmahnwelle ausgesetzt. Initiatoren diesmal: Die Elektrogerätehersteller Philips und Sharp. Nach Auskunft des Heise-Verlags sollen Online-Händler angeblich unerlaubt Bildmaterial der Hersteller verwendet haben. Ein Sprecher des Philips-Konzerns bestätigte gegenüber dem Heise-Verlag, dass es bei der Abmahnaktion sich um eine internationale handelt.

 

Grund für dieses Verhalten der Konzerne, dass sich gezielt gegen die eigenen Vertriebspartner richtet, dürften in erster Linie der dadurch ausgeübte Druck und die nach wie vor hohen Abmahngebühren sein, die Konzerne und Rechtsanwälte erheben. Dabei wird teilweise sogar gezielt nach Rechtsverstößen auf den betroffenen Websites gesucht - und nicht zu selten vermeintliche Fehler gefunden, die in Wirklichkeit gar keine sind.

 

Gerade deshalb lohnt es sich, die Abmahnschreiben internationaler Großkonzerne genauer unter die Lupe zu nehmen. Nicht selten, so zeigen die Erfahrungen in der Praxis, werden hierin nämlich sogar bewusst unwahre Tatsachenbehauptungen aufgestellt.

 

Und auch die den Betroffenen zur Unterschrift vorgelegten Unterlassungserklärungen sind rechtlich meist nicht haltbar, weil viel zu weitgehend.

 

Gute rechtliche Beratung tut also in jedem Falle Not. Vielfach kann die Gefahr eines gerichtlich Verahrens bereits durch die Abgabe einer eingeschränkten Unterlassungserklärung gebannt werden; bisweilen kann sogar das gezielte Vorgehen gegen den Abmahnenden selbst aussichtsreich sein, denn: Wer nur abmahnt, um Gebühren zu kassieren, handelt rechtsmissbräuchlich und kann selbst auf Unterlassung in Anspruch genommen werden!